European court of justice: "CBD is not a narcotic drug"

Europäischer Gerichtshof:„CBD ist kein Betäubungsmittel“



Am 19. November 2020 hat die UN-Betäubungsmittelkommission beschlossen, Cannabis aus dem Katalog der gefährlichen Drogen zu streichen. Und auch in der Europäischen Union scheint sich die Lage für Hanfproduzenten nach sehr turbulenten Zeiten langsam zu beruhigen. Auf Anfrage der European Industrial Hemp Association (EIHA) hat die Europäische Kommission angekündigt, CBD nicht als Betäubungsmittel einzustufen. Damit sollen Hersteller, Händler und Verbraucher gleichermaßen entlastet werden. Zudem kündigte die Kommission an, dass CBD sogar als Lebensmittel eingestuft werden könnte. Damals gab es langwierige Diskussionen darüber, ob das pflanzliche Produkt als neuartiges Lebensmittel anzusehen sei. Angesichts der bis vor kurzem drohenden weiteren Verschärfungen scheint dies nun definitiv das kleinere Übel zu sein.il”.


Ausschlaggebend für die Entscheidung war das Urteil des Europäischen Gerichtshofs

In der Antwort der Kommission zitierte sie auch das Urteil des

Europäischer Gerichtshof (EuGH). Im vergangenen Monat hatten Richter in Luxemburg es für unangemessen befunden, CBD als Betäubungsmittel einzustufen. Die Kammer folgte den Empfehlungen der WHO, ebenso wie die UN-Vollversammlung gestern. Eine klare Kehrtwende in Brüssel, denn im Juli dieses Jahres gab es noch Pläne, alle Zulassungsanträge für CBD auszusetzen und die Einstufung als Betäubungsmittel zu prüfen. Tatsächlich wäre das einem Verbot gleichgekommen. Dementsprechend herrscht mittlerweile große Erleichterung bei den europäischen CBD-Produzenten. Ein generelles Verbot ihrer Produkte ist nicht mehr zu erwarten.

Grund: CBD hat keine psychoaktive Wirkung

Ausschlaggebend ist das Fehlen psychoaktiver Wirkungen von CBD. Wird Cannabidiol aus der gesamten Hanfpflanze hergestellt, ist dies auch kein Betäubungsmittel nach internationalem Drogenabkommen. Der Zugänglichkeit für den freien Warenverkehr innerhalb der EU steht somit nichts im Wege.

In der Originalaussage der Europäischen Kommission heißt es:


“Angesichts der Stellungnahmen der Beschwerdeführer und des jüngsten Urteils des Gerichtshofs () hat die Kommission ihre vorläufige Bewertung überprüft und kommt zu dem Schluss, dass Cannabidiol nicht als Arzneimittel gilt. Daher kann Cannabidiol als Lebensmittel eingestuft werden, wenn die sonstigen Voraussetzungen des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 werden ebenfalls erfüllt. ""

Das bedeutet endlich mehr Planungssicherheit für Landwirte, Produzenten, Händler und Verbraucher.

Quelle:Ein Mitgliedstaat darf die Vermarktung von Cannabidiol (CBD), das legal in einem anderen Mitgliedstaat hergestellt wurde, nicht verbieten, wenn es aus der ganzen Cannabispflanze und nicht nur aus ihren Fasern und Samen gewonnen wurde (europa.eu)




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